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Legal document cover

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise zu erfolgen, die die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Clause ledger

The following summaries introduce the principal sections of this document and provide direct reference access.

01

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise zu erfolgen, die die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Consumer Protection CH
02

Leistungsumfang

Die Website dient der allgemeinen Information über die angebotenen Inhalte und Leistungen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder bestimmte Ergebnisse besteht nicht; Inhalte können jederzeit angepasst oder entfernt werden.

WIPO

Applicable use conditions, service scope, payment handling, and cancellation references are organized below for practical review.

03

Entgeltliche Inhalte

Operational clause

Soweit auf der Website Entgelte, Anfragen oder sonstige kommerzielle Angaben erscheinen, gelten die jeweils mitgeteilten Bedingungen im Einzelfall. Angaben können berichtigt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig oder unvollständig sind.

Supporting document HCCH
04

Änderungen und Verfügbarkeit

Operational clause

Der Anbieter kann den Zugang zu einzelnen Bereichen, Funktionen oder Inhalten aus sachlichen Gründen einschränken, ändern oder beenden. Nutzer haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder fortlaufende Bereitstellung einzelner Angebote.

Supporting document UN Declaration

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Grafiken, Marken und sonstige Kennzeichen, sind geschützt oder werden nur im erforderlichen Umfang genutzt. Eine Verwendung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorheriger Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig.

05Clause Reference

Urheber- und Kennzeichenrechte

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Grafiken, Marken und sonstige Kennzeichen, sind geschützt oder werden nur im erforderlichen Umfang genutzt. Eine Verwendung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorheriger Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig.

06Clause Reference

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Fehlerfreiheit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, wird die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen; zwingende Haftungsbestimmungen bleiben vorbehalten.

ReferenceWIPO